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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anbieter

Roland Alt
ralt-digital
Schottener Str. 29
63679 Schotten
Deutschland
E-Mail: roland@ralt-digital.com
Web: www.ralt-digital.com
Tel.: 0151 55604354

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die Nutzung der Software „Carefuchs Fahrdienst“ sowie damit zusammenhängende Leistungen, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich oder in Textform vereinbart wurde.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.

3. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine webbasierte Softwarelösung zur Organisation und Verwaltung von Fahrdiensten zur Verfügung.

Die Software kann insbesondere Funktionen zur Verwaltung von Klienten, Mitarbeitern, Fahrzeugen, Touren, Dienstplänen sowie internen Kommunikationsfunktionen enthalten.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung, dem Angebot, einem Pilotvertrag oder der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

4. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch individuelle Vereinbarung, Annahme eines Angebots, Abschluss eines Pilotvertrags oder durch Freischaltung und Bereitstellung der Software zur Nutzung zustande.

5. Leistungen des Anbieters

Der Anbieter erbringt insbesondere folgende Leistungen:

Nicht geschuldet sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart, individuelle Softwareentwicklung, Vor-Ort-Schulungen, Datenbereinigung, Hardwarebereitstellung oder eine garantierte dauerhafte Verfügbarkeit im Sinne eines Service-Level-Agreements.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die jeweils individuell vereinbarten Preise.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, gelten für reguläre Kunden folgende Preise:

Für Pilotkunden gelten die jeweils individuell vereinbarten Sonderregelungen.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Umsatzsteuer wird daher nicht ausgewiesen.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet,

8. Verfügbarkeit und Änderungen

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software. Ein Anspruch auf jederzeitige unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.

Wartungsarbeiten, Updates, technische Änderungen oder Störungen bei Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und Funktionen zu ändern, soweit dadurch der vertragsgemäße Nutzungszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung.

Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt nach einem Übergang in den kostenpflichtigen Regelbetrieb eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Kündigung bedarf mindestens der Textform, soweit keine strengere Form vereinbart ist.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Kunde bleibt für die sachlich richtige Nutzung der Software, die Prüfung der eingegebenen Daten und die organisatorische Durchführung seiner Fahrdienste selbst verantwortlich.

11. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

12. Sperrung des Zugangs

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren, wenn der Kunde schwerwiegend gegen vertragliche Pflichten verstößt oder fällige Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.